Projekt Beschreibung

Wahlexperiment „THEMIS“ Filderstadt

Initiatoren:

  • Stadt Filderstadt
    Referat für Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Goethe-Universität Frankfurt –
    Forschungsstelle demokratische Innovationen

Illustration von Stimmzetteln als Titelbild von THEMIS

Die Stadt Filderstadt hat im Jahr 2017 in enger Zusammenarbeit mit der Universität Frankfurt ein Wahlexperiment als besonderes Bürgerbeteiligungsformat durchgeführt.

Die im Gemeinderat der Stadt vertretenen Parteien haben auf Wahllisten kommunalpolitische Aussagen aufgelistet. Diese wurden in einem einwöchigen Wahlverfahren von insgesamt 1000 Bürgerinnen und Bürgern – analog zu kommunalen Wahlen – durch kumulieren und panaschieren gewählt und so priorisiert.

Hierdurch kam es im Ergebnis zu quantitativen Präferenzaussagen über die kommunalpolitischen Themen. Diese sind zum einen in die Wahlprogramme der Parteien zu den Kommunalwahlen 2019 eingeflossen und wurden zum anderen in das Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklungskonzept der Stadt und somit in das Arbeitsprogramm der Verwaltung aufgenommen.

Dieses experimentelle Beteiligungsformat ist sowohl bei der Kommunalpolitik als auch bei der Bevölkerung auf unerwartet große Zustimmung gestoßen. Bürgerbeteiligung mit Themis ist eine Chance zur Entwicklung einer nachhaltigen Beteiligungskultur in der Kommune und somit ein weiterer und geeigneter Baustein zur Annäherung an den Anspruch einer breiten Bürgerbeteiligung. Eine Wiederholung des Experiments ist für das Jahr 2021 geplant.

Fragen & Antworten

Auch Kommunen haben in der jüngeren Vergangenheit häufiger mit schwindendem Vertrauen von Seiten der Bürger*innen zu kämpfen. Das schürt Konflikte und senkt die Zufriedenheit mit der eigenen Situation und mit der Politik. Zusammenarbeit ist wichtig, weil sie helfen kann, dieses Vertrauen wieder herzustellen.

Im speziellen Fall von Themis kann der stärkere Austausch von Präferenzen dazu führen, dass sich die Politik noch besser an dem orientieren kann, was den Bürger*innen wichtig ist. Die Politik wird so genauer und verspricht Ergebnisse, die die Zufriedenheit in der Bevölkerung steigern kann.

Besonders wichtig ist die Offenheit der Parteien gegenüber der neuen Beteiligungsform: Ohne ihre Zuarbeit können den Bürger*innen die wichtigen Aussagen über Themen gar nicht erst zur Verfügung gestellt werden. Außerdem müssen die Gemeinderatsfraktionen und die Verwaltung offen sein, die Themen, die von den Bürger*innen besonders häufig genannt werden, in ihre Politik bzw. Verwaltungsarbeit mit aufzunehmen.

Weil Themis über die Abstimmung möglichst vieler Bürger*innen funktioniert, sind außerdem eine gute Öffentlichkeitsarbeit und Bürger*innenkontakte unerlässlich, genauso wie die Bereitschaft der Bürger*innen, sich Zeit zu nehmen und sich tiefer gehend mit politischen Themen auseinanderzusetzen.

Es gab teilweise technische Schwierigkeiten beim Ausfüllen der Abstimmungsbögen. Es waren aber immer Personen vor Ort, die bei Problemen helfen und Fragen beantworten konnten.

Eine andere Schwierigkeit war, dass die Kapazitäten für die Abstimmung an den Rechnern nicht ausgereicht haben, um dem Andrang der Bürger*innen zu genügen. Dieses Problem konnte vor Ort nicht mehr kurzfristig gelöst werden, aber es werden bereits Lösungen für die nächste Auflage des Projekts gesucht.

Die Wahllokale in allen Stadtteilen waren nur physisch barrierefrei.

Für die Wiederholung des Projekts soll die Zugänglichkeit für alle auch durch weitere Maßnahmen gesichert werden, die mit den zuständigen Stellen in der Verwaltung entwickelt und besprochen werden. Derzeit wird über eine Version der Abstimmungsunterlagen in einfacher Sprache nachgedacht.

Projektinitiator

  • Stadt Filderstadt –
    Referat für Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit

Ansprechpartner

  • Bruno Wipfler

  • 0711 7003-398

  • buergerbeteiligung@filderstadt.de

Wahlkabine mit Unterstützung
Grafik zeigt das Ergebnis des Wahlexperiments anhand eines Balkendiagramms.
Foto zeigt ein Zelt in der Fußgängerzone in welchem man sein Rad checken lassen kann.
Foto zeigt Würdigung bei Staatsrätin Gisela Erler.