Projekt Beschreibung

Erfolgreiche Praxisbeispiele von Bürgerentscheiden zu Energiewende-Themen

Initiatoren:
Mehr Demokratie e.V.

Logo Mehr Demokratie e.V.

Mehr Demokratie e.V. setzt sich seit über 30 Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. Ein wichtiger Bestandteil der Vereinsarbeit ist die Beratung zu sinnvollen und rechtlich machbaren Partizipationsmöglichkeiten. Der Verein berät sowohl Bürgerinitiativen wie auch Kommunen.

Klimaschutz und Energiewenden spielen auch auf kommunaler Ebene eine immer wichtigere Rolle. Entsprechend kommt es öfter zu Bürgerentscheiden über entsprechende Maßnahmen, wobei das Bild sehr bunt ist: In Stutensee wurde 2017 ein Bürgerbegehren gegen die Abholzung einer klimarelevanten Mischwaldfläche gestartet – und zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid geführt. 2019 beschloss die Gemeinde Tengen einen Bürgerentscheid über den Bau neuer Windräder und initiierte im Vorfeld eine umfassende Beteiligungskampagne mit Informations- und Diskussionsveranstaltungen. Am Ende votierte eine klare Mehrheit für den Bau der Windkraftanlagen. In Steinheim am Albuch wurde 2019 der Bau einer Photovoltaikanlage beschlossen, wogegen ein Bürgerbegehren eingereicht wurde. Die Kritiker des Vorhabens waren dabei keineswegs gegen Sonnenenergie, sondern wollten Grünflächen erhalten und hätten eine dezentrale Lösung bevorzugt. Beide Seiten gingen offen miteinander um und setzten eine Diskussionsveranstaltung um, die coronabedingt online durchgeführt wurde. Am Ende entschied die Mehrheit der Stimmberechtigten sich für die Photovoltaikanlage.

Fragen & Antworten

Demokratie lebt von Teilhabe und Diskussion. Teilhabe braucht echte Teilhabechancen, Diskussionen brauchen Fairness. Bei allen sachlichen Differenzen müssen wir bei diesen Grundsätzen an einem Strang ziehen, damit niemand ausgeschlossen und Streit konstruktiv ausgetragen wird.

Bestimmtheit in der Sache muss mit Respekt und Offenheit einhergehen. Keine Seite darf die andere unfair angehen oder in irgendeiner Weise überrumpeln.

Projektinitiator

Ansprechpartner

  • Edgar Wunder

  • edgar.wunder@mitentscheiden.de

  • info@mitentscheiden.de

Projektbild
Grafik zeigt Umfrageergebnis zu "Es ist gut, dass dieser Bürgerentscheid stattfindet" wobei drei Viertel mit "Stimme voll zu" gestimmt haben